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Außerbetriebsetzung und Wiederzulassung

symbolbild haushalt septemberDer Haushalt des Landkreises Hersfeld-Rotenburg für die kommenden beiden Jahre steht. Der Kreistag hat das komplexe, auf zwei Jahre angelegte Zahlenwerk am Montag nach teils leidenschaftlicher Debatte verabschiedet.

„Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht", ist Landrat Dr. Michael Koch zufrieden, dass der Haushalt bereits in der November-Sitzung des Kreistagtags beschlossen werden konnte: "Der Haushalt für die nächsten zwei Jahre steht fest, das lässt uns gut für die Zukunft planen und in sie investieren." Er betonte, dass ein Doppelhaushalt bares Geld spare - beispielsweise durch frühzeitige Ausschreibungen.

Der Etat wartet mit einem Volumen von 208 Millionen Euro für 2019 und 211 Millionen Euro für 2020 auf. Der Doppelhaushalt setzt klare Schwerpunkte im Investitionsbereich: Mehr als 23 Millionen Euro werden in Schulen und Gebäude im Kreis investiert. Die Schulen sollen an das schnelle Glasfasernetz angeschlossen werden und darüber hinaus Kreisstraßen saniert werden. Auch für den notwendigen Anbau an die Kreisverwaltung sind Gelder eingestellt.

Gleichwohl werden die Städte und Gemeinden im Landkreis allein 2019 um rund drei Millionen Euro entlastet, u.a. durch eine Absenkung der Kreisumlage. Geld, das den Kommunen für andere Zwecke zur Verfügung steht.

Rund drei Stunden debattierten die Kreistagsabgeordneten den Top 1 der Tagesordnung. In einer leidenschaftlich geführten Diskussion wurde vor allem um die Förderung der Bad Hersfelder Festspiele und über einen unerwarteten Geldsegen vom Landeswohlfahrtsverband debattiert. Für eine dreiviertel Stunde musste sogar die Sitzung unterbrochen werden.

Am Ende setzte sich der Vorschlag von Landrat Dr. Michael Koch durch, durch eine weitere Absenkung der Kreisumlage um jene 380.000 Euro alle Städte und Gemeinden im Kreis noch weiter zu entlasten. Der überwiegende Teil von SPD und CDU sowie Grüne, FWG und die Linke stimmten dem Kreishaushalt 2019/2020 zu. Von den 55 anwesenden Abgeordneten votierten 41 mit Ja, sieben Abgeordnete enthielten sich. Nur die AfD-Fraktion stimmte dagegen.

 

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