© Landkreis Hersfeld-Rotenburg
kreispolitik
Landrat bringt den Haushaltsentwurf für 2027 in die Kreistagssitzung ein
In der Kreistagssitzung am kommenden Montag, 9. November im Kreistagssitzungssaal des Bad Hersfelder Landratsamts (Friedloser Straße 12, Eingang A1) wird Landrat Torsten Warnecke den vom Kreisausschuss festgestellten Haushaltsentwurf für das Jahr 2027 vorstellen. Außerdem werden weitere zehn Tagesordnungspunkte in der öffentlichen Sitzung behandelt. Sie Sitzung beginnt um 14:30 Uhr.
Zu Beginn der vierten Sitzung der aktuellen Wahlperiode wird ein neuer Jugendhilfeausschuss für die Wahlzeit des Kreistags bis in das Jahr 2031 gewählt. Anschließend wird Landrat Torsten Warnecke den Haushaltsentwurf für das 2027 vorstellen und erläutern. Gleichzeitig wird auch das notwendige Haushaltssicherungskonzept, der Stellenplan sowie die mittelfristige Finanzplanung inklusive Investitionsprogramm bis in das Jahr 2030 präsentiert. Zudem stellt der Landrat auch den Wirtschaftsplan für die Jugend- und Freizeiteinrichtungen für das kommende Jahr vor.
Im zweiten Teil der Sitzung steht zunächst die Beratung der Preiskategorien sowie der Preise für Aufenthalte im Rotenburger Jugendhof im Fokus. Danach wird über die Antragstellung nach dem Kommunalen Flexibilisierungsgesetz (KommFlexG) beziehungsweise dem Standardbefreiungsgesetz (StbG) beraten. Es folgt ein Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Nutzung kommunaler Erfahrungen beim Bürokratieabbau nach dem Kommunalen Flexibilisierungsgesetz (KommFlexG) des Landes Hessen.
Zum Ende der Sitzung gibt es zwei Anfragen. Zunächst fragt die Kreistagsfraktion der Grünen zum Thema bedarfsgerechte Ferienbetreuung im Landkreis an. Abschließend hat die AfD-Fraktion eine Anfrage zum Förderprogramm „Demokratie Leben!“.
Als letzter Tagesordnungspunkt werden die Mitteilungen des Kreisausschusses von Landrat Torsten Warnecke dem Kreistag vorgetragen. Die komplette Tagesordnung ist auch auf der Homepage des Landkreises unter: www.hef-rof.de/gremienportal einsehbar.
Bereits in dieser Woche (Kalenderwoche 44) finden am Donnerstag ab 16:15 Uhr der Finanzausschuss, der Ausschuss für Energie, Umwelt, ländlicher Raum, der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Tourismus und Gesundheit sowie der Hauptausschuss im Kreistagssitzungssaal statt. Diese Sitzungen sind ebenfalls öffentlich und werden im Kreistagssitzungssaal des Landratsamts abgehalten.
